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0302 | Optimierung der Abläufe zur Neuerrichtung von Schulen

Es wird eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe zur Optimierung der
Abläufe bei der Neuerrichtung von Schulen initiiert. Zielsetzung ist es, die kommunalen Entscheidungsprozesse zeitlich zu optimieren. Das Ziel ist erreicht, wenn bei Neubauten im Schulbereich von der Bedarfsfeststellung bis zur Realisierung maximal 6 Jahre vergehen.

Bauprojekte dauern heute im idealtypischen Ablauf zehn Jahre von der Bedarfsfeststellung bis zur Realisierung. Diese Umsetzungsdauer stellt eine erhebliche Hürde bei der Erfüllung der Pflichtaufgabe des Schulträgers dar. Wie bereits dargestellt, weist die Stadt Frankfurt ein äußerst dynamisches Wachstum auf. Die aktuelle Entwicklung der Bevölkerungszahlen hat heute bereits die Prognose für das Jahr 2020 überschritten (siehe Abb. 2-1.1). Aufgabe der Stadt ist es, die Bildungsinfrastruktur analog zur weiteren Wohnbaulandentwicklung angemessen sicherzustellen. 
 
Umsetzung
Die heute sehr langwierigen Entscheidungsprozesse im Genehmigungsverfahren für große Baumaßnahmen werden auf ihre Auswirkungen im finanziellen Bereich und die zeitliche Konsequenz hin analysiert und im Detail offengelegt. Besonderes Augenmerk liegt auf mehrfachen Entscheidungs- und Freigabeprozessen. Die jeweils zugrundeliegenden rechtlichen Vorschriften werden dahingehend kategorisiert, ob es sich um städtische Regelungen oder anderweitige Gesetze und Verordnungen handelt. 
 
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