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0301 | Optimierung der Abläufe zur Standortplanung

Es wird eine frühzeitige dezernats- und ämterübergreifende Kooperation initiiert und eine Integration der Bedarfe in den Planungsprozessen hergestellt, die der Schlüsselposition von Schule und Bildung in der Stadtentwicklung entspricht. Es ist Pflichtaufgabe der Stadt als Schulträgerin ein wohnortnahes, ausgewogenes Schul- und Bildungsangebot zu gewährleisten. Dafür sind genügend und geeignete Flächen zu sichern und bei neuen Bebauungsplänen bereits ausreichende Flächen für die schulische Versorgung einzuplanen. Grundstücksgrößen müssen bedarfsgerecht und zukunftsfähig sein. Lage und Zuschnitt der Grundstücke sollen den besonderen Anforderungen der Bildungsinfrastruktur entsprechen.

Frankfurt am Main gehört zu den wenigen Kommunen in Deutschland für die ein Bevölkerungswachstum prognostiziert wird. So werden Bebauungspläne zunehmend nicht nur in Randgebieten, sondern auch in zentralen Stadtgebieten aufgestellt. Auf ehemaligen Industrie- und Gewerbeflächen können so vermehrt neue Wohnquartiere auch im innenstadtnahen Bereich entstehen. Hinzu kommt, dass im Rahmen der Nachverdichtung Wohnraum in den bereits bestehenden Stadtgebieten ermöglicht wird. Durch dieses ständige Wachstum werden freie Grundstücksflächen immer wertvoller. Eine kindgerecht gestaltete Stadt bietet Räume, die allen zu Gute kommen. Bildungseinrichtungen und Bildungsgelegenheiten nehmen eine Schlüsselrolle für die Herstellung von Chancengerechtigkeit und Lebensqualität ein. Es ist deshalb von höchster Bedeutung, frühzeitig bedarfsgerechte Grundstücke in neu entstehenden Wohnquartieren für die soziale Infrastruktur zu sichern.

Dem Stadtschulamt, das organisatorisch vom Magistrat mit der Umsetzung des Hessischen Schulgesetzes betraut ist, kommt im Rahmen der Beteiligung an der integrierten Stadtentwicklung eine besondere Bedeutung zu. Durch den Schulentwicklungsplan wird festgelegt, wo in Frankfurt neue Schulstandorte benötigt werden. Diese Festlegung muss bei künftigen Beteiligungsverfahren zu Bebauungsplanverfahren eingebracht und berücksichtigt werden. Jede städtebauliche Entwicklungsmaßnahme bedingt zwingend die Schaffung von sozialer Infrastruktur.

Umsetzung
Der Magistrat sichert frühzeitig die Einbindung und Berücksichtigung der Belange des Stadtschulamtes zu.
Es wird eine ämterübergreifende Verfahrensentwicklung zur Sicherstellung der Feststellung von Bedarfen zur frühzeitigen, zielgerichteten Planung der wohnortnahen Bildungsinfrastruktur initiiert.

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